Anfragen

Große Anfrage zum Breitbandausbau in Büdingen

21. Mai 2019

Große Anfrage der FDP vom 19.04.2019: Unsere Anfrage betrifft ein Schreiben von Herrn Kreisbeigeordneten Walther vom 3. Dezember 2018. Darin wurden Sie darüber informiert, dass der Wetteraukreis einen Förderantrag beim Bund zur Glasfaseranbindung der Schulen und kommunalen Krankenhäuser vorbereitet. Dieser Antrag kann auch die Erschließung bisher unversorgter Liegenschaften und aktuell auch die verbesserte Anbindung von [...]

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Sachstand Radweg Büdingen-Rinderbügen-Wolferborn und Anbindung Nachbargemeinden

21. Mai 2019

Anfrage der FDP-Fraktion, betr.: Planung und Sachstand Radweg Büdingen – Rinderbügen – Wolferborn/Michelau + Anbindung der Nachbargemeinden im Main-Kinzig-Kreis Anfrage: 1. Wie stellt sich der Sachstand der Planung des Radweges Büdingen – Rinderbügen – Wolferborn/Michelau zurzeit dar? 2. Welche Stellungnahmen/Initiativen welchen Inhaltes haben die betroffenen Ortsbeiräte hierzu bisher abgegeben? 3. Welchen Beitrag hat der Magistrat [...]

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Straßenbeiträge in der Berliner Straße

21. Mai 2019

Anfrage der FDP-Fraktion vom 31.08.2018: Mit dem „Gesetz zur Neuregelung der Erhebung von Straßenbeiträgen“ hat der Gesetzgeber die Möglichkeit für Beitragspflichtige geschaffen, Beiträge und Vorausleistungen per Ratenzahlung über 20 Jahre abzuleisten. Dies betrifft Fälle aus den Jahren 2017 und 2018, also vor dem Inkrafttreten des Gesetzes am 07.06.2018. Wer in diesem Zeitraum nach § 11 [...]

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Anfrage in der SVV vom 06.10.2017

12. Oktober 2017

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,   bei der Recherche im Ratsinformationssystem zum Thema Stellenplanung in der Stadtbücherei habe ich festgestellt, dass es zwei Versionen des Protokolls der JKS-Sitzung vom 22.11.2016 gibt. In der Sitzung war die JKS-Ausschussvorsitzende Frau Huxhorn-Engler entschuldigt, sie wurde von Frau Stefanie Schlösser vertreten. Eine Version wurde den Ausschussmitgliedern am 08.12.16 zugeleitet. Es [...]

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Anfrage zur Altstadtsanierung

11. Juni 2012

Große Anfrage der FDP zur 18 Stadtverordnetenversammlung                             Büdingen, den 11.05.2012  Betreff: Altstadtsanierung  Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, im Haupt- u. Finanzausschuss wurde die Vorlage I/582/2011/1 beraten. Dazu nehmen Sie bitte die folgenden Fragen auf die Tagesordnung:  1.      Stehen auf dem Treuhandkonto bei der DSK, wenn dem Beschlussvorschlag so gefolgt wird, anschließend 773.164 € zur weiteren Verwendung [...]

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